Bericht aus dem Gemeinderat - Sitzung vom 22.05.2023

Am 22.05.2021 traf sich der Gemeinderat im Bürgerraum der Soonwaldhalle zu seiner vierten Sitzung für das Jahr 2023.

Öffentliche Sitzung

1. Baulandentwicklung „Auf`m Bitzenacker“

Heinz Berres (Ingenieurgesellschaft Berres mbH) berichtete über den Planungsstand zur Baulandentwicklung „Auf`m Bitzenacker“. Dabei präsentierte er die Ergebnisse eines Schallgutachtens und gab Empfehlungen bezüglich der anstehenden Entscheidungen zum Bebauungsplan (Verkehrslärmmaßnahmen, Ausrichtung ruhebedürftiger Räumlichkeiten). Zum Sportplatzlärm regte er ergänzenden Untersuchungen an (Berechnung einer Lärmschutzwand am Sportplatz).

2.1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan für die Jahre 2023 und 2024

In der Sitzung am 13.03.2023 hatte der Gemeinderat die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 beschlossen. Für die Anschaffung eines Kindergartenbauwagens mussten mit der 1. Nachtragshaushaltssatzung Änderungen im Finanzhaushalt und im Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2023 vorgenommen werden, die Planansätze im Teilhaushalt 2 bleiben unverändert.

3. Kindertagesstätte Ellern, Beratung und Beschlussfassung zu den Erweiterungsalternativen

Bis zum nächsten KiTa-Jahr fehlen in der KiTa Ellern mindestens 17 Plätze. Zur Problemlösung wurde in der Sitzung am 24.04.2023 beschlossen, dass eine KiTa-Erweiterung durch einen „Kindergarten-Bauwagen“ als Basis für eine naturnahe Gruppe bzw. eine Waldgruppe umgesetzt werden soll.

Da inzwischen ein kostengünstigeres Alternativangebot von der Firma Herrmann Bedachungen vorgelegt wurde, hatte der Rat nun zu entscheiden, mit welcher Variante die Erweiterung angegangen wird. Nach eingehender Diskussion bestätigte die Mehrheit des Rates die Entscheidung zum Kindergarten-Bauwagen vom 24.04.2023.

4. Vorschlagsliste der Kandidatinnen und Kandidaten zur Schöffenwahl

In diesem Jahr wird die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2024 – 2028 durchgeführt. Die Bewerberinnen Irmtrud Zeller und Kornelia Retterath wurden vom Gemeinderat für die Vorschlagsliste bestätigt.

5. Mitteilungen und Anfragen

• Bürgerversammlung am 25.05.2023
• Treffen der Ratsmitglieder mit den Jägern des Eigenjagdbezirks am 26.05.2023
• Der Besuch der Partnergemeinde Sünna vom 09.06.-11.06.2023
• Die „Holzkerb“ vom 25.08.-28.08.2023
• Die Kunstausstellung mit jagdlichem Rahmenprogramm am 22.10.2023
• Der Sachstandsbericht zur Errichtung eines Bewegungsparcours

waren die angesprochenen Themen.

29. 05. 2023 |