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Aktuelles

Bericht aus dem Gemeinderat - Sitzung vom 15.11.2021

Am 15.11.2021 traf sich der Gemeinderat in der Soonwaldhalle zu seiner siebten Sitzung für das Jahr 2021.

Öffentliche Sitzung

1. Innerörtliche Verkehrsprobleme, Information/Diskussion

Mit dem TOP 2 wollte man die innerörtlichen Verkehrsprobleme (zu viel Verkehr, überhöhte Geschwindigkeiten, Behinderungen durch parkende Fahrzeuge) in Angriff nehmen und in der Hoffnung mit fachlicher Beratung tragfähige Lösungen finden zu können, hatte man Gäste eingeladen (Rebekka Rütz, Sachbereichsleiterin Verbandsgemeindeverwaltung Simmern-Rheinböllen, Fachbereich Bürgerdienste; Marco Bahn, Kreisverwaltung Rhein-Hunsrück, Fachbereich Straßenverkehr; Yvonne Meißner, PI Simmern, Verkehrssicherheitsberaterin).

Mit einer Präsentation der Messergebnisse unserer gemeindeeigenen Geschwindigkeitsmessanlagen wurde der TOP vom Beigeordneten Andreas Simons eröffnet, woraufhin sich eine grundlegende Diskussion mit den 3 Gästen entwickelte.

2. Forstwirtschaftsbericht, Forstwirtshaftsplan

Jan Hannappel gab dem Rat einen Überblick über die Situation unseres Waldes und stellte anschließend den erarbeiteten Forstwirtschaftsplan 2022 vor. Der Gemeinderat beschloss daraufhin einstimmig den Forstwirtschaftsplan in der vorgetragenen Form. 

3. Kohlweg 2a, Beratung und Beschlussfassung zu Nachträgen

Der Rat hatte hier über Nachträge zum Gerüstbau, der Gerüstüberbrückung und der Gerüstbefestigung zu entscheiden. Weitere Nachträge gab es über den Türsturz zwischen Treppenhaus und Foyer, dem Stahlträger für das Dach des Lagers und zum Gewerk Aluminium Metalltüren.

5. Erlass einer neuen Hundesteuersatzung

Mit der Fusion der Verbandsgemeinden Simmern und Rheinböllen wurden erhebliche Unterschiede in den Satzungen zur Erhebung von Hundesteuer festgestellt. Zur ordnungsgemäßen Sachbearbeitung sollte die neue Satzung (in Anlehnung an die Mustersatzung des Gemeinde- und Städtebundes) in allen Gemeinden möglichst gleich sein. Der Rat beschloss hier einstimmig die vorliegende Satzung über die Erhebung von Hundesteuer zum 01.01.2022.

5. Bushaltestelle Brühlweg, Aufstellen von Begrenzungspfosten auf dem gegenüberliegenden Bürgersteig

Nachdem in der letzten Sitzung (20.09.2021) der Reparaturauftrag für den Bürgersteig (gegenüber der Bushaltestelle) an die Firma Külzer aus Rheinböllen vergeben wurde, musste hier noch eine Entscheidung für oder gegen das „Aufdübeln“ von Leitpfosten fallen.

Der Rat entschied sich für das Aufstellen der von der Firma Külzer angebotenen Leitpfosten.

6. Spende an den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge

Da bei uns auch in diesem Jahr die alljährliche Haus- und Straßensammlung zu Gunsten der Arbeit des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. (Corona-bedingt) nicht durchgeführt wurde, hat der Gemeinderat stattdessen eine Spende in Höhe von 250,- € für die Kriegsgräberfürsorge beschlossen.

7. Beratung und Beschlussfassung zu den diesjährigen Nikolaustüten

Die Nikolaustüten der Gemeinde werden wieder von den Mitgliedern des Gemeinderates zu den Kindern (bis zum Alter von 10 Jahren) gebracht.

8. Mitteilungen und Anfragen

  • Kalender Ellern 20222
  • KiTA-Sozialarbeit vor Ort
  • Baumgrabstätten
  • Wahl zur Landrätin/zum Landrat

Der Kalender ist ab sofort erhältlich bei Ruth Dillmann, Sieghilde Dämgen und im Gemeindebüro.

Mit Inkrafttreten des neuen Kita-Gesetzes zum 1. Juli 2021 wird dem örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe erstmals ein Sozialraumbudget zur Verfügung gestellt, welches unter anderem den Einsatz von Kita-Sozialarbeit ermöglicht. Aktuell sind 6 Stellen Kita-Sozialarbeit mit insgesamt 10 Personen besetzt. Ansprechpartnerinnen für unsere Kita sind: Janina Simic (janina.simic_at_rheinhunsrueck.de) und Christina Kayser (christina.kayser_at_rheinhunsrueck.de) .

Auf unserem Baumgrabfeld werden nun die vom Gemeinderat beschlossenen zwei weiteren Bäume zeitnah gepflanzt.

Die Wahl zur Landrätin/Landrat des Rhein-Hunsrück-Kreises findet am 16.01.2022 von 08.00 Uhr bis 18.00 Uhr statt.

24. 11. 2021 |

ORTSGEMEINDE ELLERN
Orts­bürg­er­meis­ter Fried­helm Däm­gen
Brühlweg 6
55497 Ellern/Hunsrück

Tele­fon: 06764 7406097
E-Mail: ellern_at_sim-rhb.de