Bericht aus dem Gemeinderat - Sitzung vom 13.03.2023

Am 13.03.2021 traf sich der Gemeinderat zu seiner zweiten Sitzung für das Jahr 2023 im Bürgerraum der Soonwaldhalle .

Öffentliche Sitzung

1. Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan

Der Gemeinderat beschloss den von Carmen Wendling vorgetragenen Haushaltsplan und die Haushaltssatzung für die Jahre 2023/2024 einstimmig.

2. Kohlweg 2a, Erneuerung des Innengeländers und Sicherungsarbeiten am außenliegenden Treppenturm, Auftragsvergabe

Der Auftrag für die Erneuerung des Innengeländers sowie die Sicherungsmaßnahmen am außenliegenden Treppenturm wurde an die Firma Wagner & Daudert GbR aus Ebschied vergeben.

3. Erweiterung Bauhof, Objekt- und Freianlagenplanung, Auftragsvergabe

Die Beauftragung der Planungsleistung Objektplanung und Freianlagenplanung zur Erweiterung des Bauhofs wurde an die bereits ausführende Architektin Annette Peter aus Simmern vergeben.

4. Gemeindeliegenschaften und Einrichtungen, Korrektur der Nutzungsgebühren

Nachdem die neuen Nutzungsgebühren für die Gemeindeliegenschaften und Einrichtungen am 15.12.2022 beschlossen wurden hat man festgestellt, dass die Gebühren für die Nutzung der halben Halle für auswärtige Vereine u. Benutzer korrigiert werden muss. Zukünftig werden wir auswärtigen Vereinen und Benutzern 100,- €/Tag berechnen.

Der Strom für die Liegenschaften soll nach den anfallenden Kosten abgerechnet werden. Hier hat der Rat beschlossen, dass für die Halle 80 Cent/kWh – und für den Grillplatz 1 €/kWh berechnet werden.

5. Mitteilungen und Anfragen

• Kohlweg 2a, Einweisungstermin Außenanlagen mit der Fa. Blümling
• Gewährleistungsabnahme Erschließung Baugebiet Eckbank mit der Fa. Kinsvater Bau GmbH
• Kohlweg 2a, Ortstermin wegen Estrichproblemen im Dachgeschoss
• Kohlweg 2a, Herr Sudal (Fa. Kilper) stellt am 14.03.2023 Tische u. Stühle vor
• Kohlweg 2a, Herr Molitor (Fa. Preiss) stellt am 16.03.2023 erste Küchenentwürfe vor
• Baumpflanzaktion der vereinigten Volksbank Raiffeisenbank eG am 18.03.2023

waren die angesprochenen Themen.

Nichtöffentliche Sitzung

In der nichtöffentlichen Sitzung diskutierte der Rat Personalangelegenheiten und entschied über die unbefristete Niederschlagung einer Forderung.

 

20. 03. 2023 |