Bericht aus dem Gemeinderat - Sitzung vom 02.05.2022

Am 02.05.2022 traf sich der Gemeinderat zu seiner dritten Sitzung für das Jahr 2022 in der Soonwaldhalle.

Öffentliche Sitzung

1. Umbau der Bushaltestelle im Brühlweg

Der Auftrag zum Umbau der Bushaltestelle wurde an die Fa. Eiffage Infra-Südwest GmbH vergeben.

2. Bebauungsplan „Brühlborn“, 1. Änderung

Der Ortsgemeinderat nahm die eingegangenen Stellungnahmen zur Kenntnis, folgte den Empfehlungen zum Umgang mit den Stellungnahmen und beschloss daraufhin die 1. Änderung des Bebauungsplanes „Brühlborn“ (gemäß § 10 Abs. 1 BauGB) als Satzung.

3. Kohlweg 2a Vergaben

• Nachtrag Stark- und Schwachstrominstallation
• Gewerk Estricharbeiten

Der Nachtrag der Firma Elektro-Anlagen-Lang, Ringstr. 39, 55471 Reich wurde beschlossen.

Der Auftrag wurde an die Fa. Michael Leidig, Fordstraße 1, 56288 Kastellaun vergeben.

4. Zuschuss zum TuS 1921 Ellern Projekt „Vereinsheim 2.0“

Zur Unterstützung des TuS Projektes „Vereinsheim 2.0“ (Ratsbeschluss vom 07.03.2022), wurde eine überplanmäßige Ausgabe beschlossen.

5. Beratung und Beschlussfassung zur Erweiterung der Wasserpumpenanlage am Spielplatz neben dem Sportplatz

Nachdem sich der Rat schnell darüber einig war überschaubare Ausgaben für die Erweiterung der Wasserpumpenanlage zur Verfügung zu stellen, wurde der Bauausschuss mit einer Umsetzungsplanung und Kostenermittlung für eine finale Entscheidung beauftragt.

6. Wahl einer Ersatzperson für den Seniorenbeirat der VG Simmern-Rheinböllen

Der Rat wird sich um eine Ersatzperson für den Seniorenbeirat bemühen.

7. Neubau PWC-Anlage, Flächenausgleich für die beim Bau der PWC-Anlage mehr in Anspruch genommene Fläche

Verbunden mit der Forderung, dass bei künftigen Maßnahmen der Ortsgemeinde, bei denen der LBM zu beteiligen ist mehr Entgegenkommen erwartet wird, wurde die angebotene Entschädigung angenommen.

8. Mitteilungen und Anfragen

• Die Genehmigung der Kreisverwaltung für den erarbeiteten Bestuhlungsplan
• Die Bürgerbefragung zum Dorfladen
• Die Reparatur der Kirchenuhr
• Die Reparatur des Rathausdaches
• Die Nachfragen zu weiteren Nahwärmeanschlüssen und der Lieferstau der Nahwärme-Übergabestationen
• Die Hochwasserschutzmaßnahmen am Neubrühlbach
• Der Planungsstand zur Kirmes 2022
• Der mündliche Verhandlungstermin zum Kohlweg 2a am Verwaltungsgericht Koblenz

waren die angesprochenen Themen.

10. 05. 2022 |