Aus der Arbeit des Gemein­der­ates — Sitzung vom 11.12.2017

Erstellt am Mon­tag, 18. Dezem­ber 2017 11:29
Zuletzt aktu­al­isiert am Mon­tag, 18. Dezem­ber 2017 11:29

Am Mon­tag, den 11.12.2017, traf sich der Gemein­derat zu seiner let­zten Sitzung für das Jahr 2017 im Bürg­er­raum der Soonwaldhalle.

1. Abbruch der ehe­ma­li­gen Fab­rikhalle Eck­bank, Ver­gabe der Abrissarbeiten

Der Gemein­derat beschloss dem bil­lig­sten Bieter, der Fa. Köhler-​Bau GmbH, Ober­rei­den­bach, mit einer Ange­botssumme von 123.873,71 € den Auf­trag zu erteilen.

2. Bebau­ungs­plan Heizzen­trale 1. Änderung, Würdi­gung der einge­gan­genen Anre­gen und Bedenken und Satzungsbeschluss

Der Orts­ge­mein­derat nahm die im Ver­fahren der Offen­lage und der Beteili­gung der Behör­den nach § 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB einge­gan­gene Stel­lung­nahme zur Ken­nt­nis und fol­gte der Empfehlung zum Umgang mit der Stellungnahme.

  1. Ein Sichtschutzwall ist wichtig für die Akzep­tanz des Pro­jek­tes in der Bürg­er­schaft, an der Lösung wird festgehalten.
  2. Um bei den in Mitlei­den­schaft gezo­ge­nen alten Obst­bäu­men ggf. notwendige Maß­nah­men vorzuschla­gen, beauf­tragt die Orts­ge­meinde Ellern einen geeigneten Gutachter.
  3. Für den Aus­gle­ich der geplanten Ein­griffe wer­den geeignete Öko-​Flächen und Maß­nah­men in Rück­sprache mit der Unteren Naturschutzbe­hörde ermit­telt und umgesetzt.

Der Orts­ge­mein­derat beschloss daraufhin die 1. Änderung des Bebau­ungs­planes Heizzen­trale Nah­wärme in der vor­ge­tra­ge­nen und vor­liegen­den Form.

3. Wid­mung der Gemein­de­straße „Auf demFasacker“

Der Gemein­derat beschloss die nach­ste­hen­den Verkehrs­flächen gem. § 36 Abs. 1 des Lan­desstraßenge­set­zes für Rheinland-​Pfalz (LStrG) als Gemein­de­straße (§ 3 Nr. 3a LStrG) dem öffentlichen Verkehr zu widmen:

4. Bün­de­lauss­chrei­bung Strom

Im Rah­men der vierten Bün­de­lauss­chrei­bung Strom wurde die Ver­wal­tung beauf­tragt, 100% Strom aus erneuer­baren Energien (Ökostrom) ohne Neuanlagenquote,Beschaffung nach dem soge­nan­nten Händler­mod­ell, auszuschreiben zu lassen:

5. Forstwirtschaft­s­plan Haushalt­s­jahr 2018

Der Forst­beamte, Herr Han­nap­pel, trug dem Gemein­derat den Fäl­lungs– und den Wirtschaft­s­plan für das Haushalt­s­jahr 2018 vor. Ins­ge­samt wird im Ergeb­nishaushalt mit einem Über­schuss von 6.672 Euro gerech­net. Nach einge­hen­der Beratung beschloss der Gemein­derat den Fäl­lungs– und Wirtschaft­s­plan in der vor­ge­tra­ge­nen Form.

6. Forstmaß­nahme Steckwald

Die betrof­fene Fläche wird nicht an die Stadt Rhein­böllen verkauft und soll als Öko-​Ausgleichsfläche angemeldet wer­den. Zudem wird eine Aus­gle­ich­szahlung von der Stadt Rhein­böllen eingefordert.

7. Bre­it­band­ver­sorgung Fasacker

Das Glas­faser­netz in Ellern wird aktiviert. Nach­dem auch Anlieger des Bauge­bi­etes Fasacker einen Antrag auf Her­stel­lung eines Glas­faser­an­schlusses gestellt haben, ver­sucht die Gemeinde nun (gemein­sam mit innogy und den Antrag­stellern) eine Regelung für eine Umset­zung zu finden. Für die Her­stel­lung im Fasacker wür­den Kosten von ca. 60000 EUR entste­hen. Über die Umset­zung wird in der näch­sten Sitzung entschieden.

8. Heimat­pro­jekt Saalü

Auf­grund der viel­seit­i­gen Ange­bote in Ellern, wird bei uns keine Saalü-​Veranstaltung durchgeführt.

9. Mit­teilun­gen und Anfragen

Rück­la­gen­stand, Kreisum­lage, Head­sets für die Soon­wald­halle und Wei­h­nachts­baumverkauf, waren hier die Themen.

10.

In der nichtöf­fentlichen Sitzung wurde eine Grund­stück­san­gele­gen­heit beraten und beschlossen.



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