Aus der Arbeit des Gemein­der­ates — Sitzung vom 23.10.

Erstellt am Mon­tag, 06. Novem­ber 2017 09:48
Zuletzt aktu­al­isiert am Mon­tag, 06. Novem­ber 2017 09:51

Am Mon­tag, den 23.10.2017, traf sich der Gemein­derat im Rathaus zu seiner siebten Sitzung für das Jahr 2017

1.

Erschließung Bauge­biet „Eckbank“

a) Abbruch des Fabrikgebäudes

Herr Hachen­berg (Pla­nungs­büro Stadt-​Land-​plus) erläuterte den Sach­stand zum Auss­chrei­bungsver­fahren. Die Auss­chrei­bung wird nun zügig erfol­gen, damit im Januar/​Februar mit der Aus­führung begonnen wer­den kann. Die Gesamtkosten belaufen sich auf etwa 242.896 Euro

b) Entwurf Straßenplanung

Für die Straße und den Weg ist ein Vol­laus­bau in Pflaster­bauweise vorge­se­hen. Eventuelle Beschädi­gun­gen während der Bebau­ung der Grund­stücke wer­den durch eine entsprechende Bürgschaft (etwa. 3.000 Euro) gesichert. Der geplante „Eckbank-​Platz“ wird mit einer Eck­bank aus Holz gestal­tet und auf den vorge­se­henen Stellplätzen ist eine E-​Ladestationen vorge­se­hen. Die errech­neten Kosten belaufen sich auf ca. 92.820 Euro. Mehrkosten kön­nte durch zusät­zliche Pflasterun­gen, Boden­verbesserung, sowie Grund­stücksver­mes­sun­gen entstehen.

Der Entwurf der Straßen­pla­nung wurde unter Berück­sich­ti­gung der disku­tierten Änderun­gen ein­stim­mig beschlossen.

c) Anschlusspflicht an die Nahwärme

Schon in der voraus­ge­gan­genen Ratssitzung (18.09.2017) und in einer Bauauss­chuss­sitzung (04.10.2017) wurde eine Anschlusspflicht einge­hend disku­tiert. Vor der endgülti­gen Abstim­mung hatte der Rat nun noch die Bezuschus­sung der Anschlüsse zu klären.

Der Gemein­derat beschloss die Grund­stücke im Bauge­biet Fasacker zu einem Anschluss an die Nah­wärme zu verpflichten. Für diese Anschlüsse sollen die gle­ichen Zuschuss­be­din­gun­gen gel­ten, wie sie für das derzeitig laufende Nah­wärme­pro­jekt beschlossen wurden.

2.

Bebau­ungs­plan „Eck­bank“ und Teilän­derung des Bebau­ungs­plans „Im Haferacker“

a) Würdi­gung der einge­gan­genen Stellungnahmen

Der Bevölkerung wurde in der Zeit vom 10. Juli 2017 bis 24. Juli 2017 Gele­gen­heit zur Stel­lung­nahme zu dem Bebau­ungs­plan gegeben. Anre­gun­gen aus der Bevölkerung lagen vor. Der Rat nahm die einge­gan­genen Kom­mentare zur Ken­nt­nis und fol­gte den Empfehlun­gen zum Umgang mit den Darlegungen.

b) Der Rat bil­ligte die im Entwurf vor­liegen­den Unter­la­gen des Bebau­ungs­planes „Eck­bank“ beste­hend aus der Planze­ich­nung, den Textfest­set­zun­gen und der Begrün­dung und beschließt die Offen­lage gemäß § 3 Abs. 2 und das Beteili­gungsver­fahren nach § 4 Abs. 2 BauGB. Die beschlosse­nen Änderungen/​Ergänzungen wer­den in die Unter­la­gen eingearbeitet.

3.

Rena­turierung Neubrühlbach

Der Rat disku­tierte die von Stadt-​Land-​plus erstellte Leis­tungs– und Hon­o­rar­be­nen­nung vom 04.10.2017 und stimmte der Auf­stel­lung ein­stim­mig zu.

4.

Zuschus­santräge der Evan­ge­lis­chen Kirchenge­meinde Soonblick

Der Gemein­derat beschloss die Kirchenge­meinde Soon­blick auch im Jahr 2018 bei der Seniore­nar­beit der Frauen­hilfe, der öffentlichen Gemein­de­bücherei und den Kinder­fe­rien­spie­len mit Zuschüssen zu unterstützen.

5.

Ein­führung von Baumkontrollen

Um der Gefahr zu begeg­nen, dass über­hän­gende Zweige oder kaputte Äste einen Men­schen ver­let­zen oder eine Sache beschädi­gen, besteht für Baumbe­sitzer eine Verkehrssicherungspflicht. Daher wird die Ein­führung von Baumkon­trollen unumgänglich.

Nach einge­hen­der Beratung beschloss der Gemein­derat die Ein­führung von Baumkon­trollen inner­halb der Ortsgemeinde.

6.

Kinder­garten Ellern, Ver­gabe der Auße­nan­la­gen, Zaunanlagen

Der Gemein­derat beschloss ein­stim­mig, die Leis­tun­gen an die Firma Külzer GmbH zu vergeben.

7.

Umwand­lung einer Schwarzdecke in Pflasterbauweise

Der Gemein­derat beschloss zu diesem TOP eine Entschei­dung zu tre­f­fen, wenn bekannt ist in welchen Bere­ichen der Orts­ge­meinde die Frage eventuell eben­falls anste­hen kön­nte. Hierzu wird der Gemein­derat (Bauauss­chuss) zeit­nah eine Orts­bege­hung durchführen.

8.

Mit­teilun­gen und Anfragen

Die Kassen­lage, der Zus­tand der Fried­hof­s­mauer, die Breitband-​Informationsveranstaltung von innogy und das Pro­jekt Saalü, waren hier die Themen.

9.

In der nichtöf­fentlichen Sitzung wur­den Grund­stück­san­gele­gen­heiten beraten und beschlossen.



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